Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld aufgrund der Ausübung einer Teilzeitbeschäftigung durch den Leistungsempfänger; Begriff der kurzzeitigen Beschäftigung i.S.d. § 118 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III); Grob fahrlässige Mitteilung falscher Angaben ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Sachsen-Anhalt, 12.02.2008 - L 2 AL 65/07

  Auszug aus LSG Hamburg, 10.12.2009 - L 5 AL 16/06

  Sie vertritt unter Bezugnahme auf das Urteil des LSG Sachsen (vom 12. Februar 2008 - L 2 AL 65/07) die Auffassung, die Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen sei auch dann entgegen dem Wortlaut des § 335 SGB III gerechtfertigt, wenn zwar Kraft Gesetzes ein weiteres Versicherungspflichtverhältnis wegen einer Beschäftigung bestanden habe, der Arbeitgeber aber keine Anmeldung zur Krankenkasse vorgenommen und keine Beiträge entrichtet habe.

  Die anderslautende Entscheidung des LSG Sachsen vom 12. Februar 2008 (L 2 AL 65/07) vermag wegen des eindeutigen Wortlauts der Vorschrift nicht zu überzeugen.

• BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R

  Arbeitslosigkeit - kurzzeitige Beschäftigung - schwankende Wochenarbeitszeit - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 10.12.2009 - L 5 AL 16/06

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteile vom 29. Oktober 2008 - B 11 AL 44/07 R m.w.N., info also 2009, 119, und B 11 AL 52/07 R, NZA-RR, 446-449) kommt es für die Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung vorrangig auf die vertraglichen Vereinbarungen und eine vorausschauende Betrachtungsweise an, die an die Verhältnisse zu Beginn der Beschäftigung anknüpft.

  Hierbei ist ein subjektiver Maßstab zu Grunde zu legen (vgl. BSG, Urteil vom 29. Oktober 2008 - B 11 AL 44/07 R, a.a.O.).

• BSG, 02.09.2004 - B 7 AL 88/03 R

  Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Arbeitslosigkeit - Verletzung der …

  Auszug aus LSG Hamburg, 10.12.2009 - L 5 AL 16/06

  Das BSG hat in seiner Entscheidung vom 2. September 2004 (B 7 AL 88/03 R) die in Zusammenhang mit § 335 SGB III stehenden Rechtsfragen ausdrücklich offengelassen, so dass diese Entscheidung nicht von einer Entscheidung des BSG abweicht.

 
• BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 52/07 R

  Arbeitslosigkeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs 2 SGB …

  Auszug aus LSG Hamburg, 10.12.2009 - L 5 AL 16/06

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteile vom 29. Oktober 2008 - B 11 AL 44/07 R m.w.N., info also 2009, 119, und B 11 AL 52/07 R, NZA-RR, 446-449) kommt es für die Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung vorrangig auf die vertraglichen Vereinbarungen und eine vorausschauende Betrachtungsweise an, die an die Verhältnisse zu Beginn der Beschäftigung anknüpft.
• BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 14/96

  Arbeitslosmeldung - Zwischenbeschäftigung - Aufnahme - Mißglückter Arbeitsversuch

  Auszug aus LSG Hamburg, 10.12.2009 - L 5 AL 16/06

  Mit der Aufnahme der Beschäftigung, spätestens mit der Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze war die Wirkung der Arbeitslosmeldung des Klägers erloschen (§ 117 Abs. 1 Nr. 2 SGB III i.V.m. § 122 SGB III; vgl. BSG, Urteil vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 14/96).
• BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 104/95

  Anwendbarkeit des § 48 SGB X wegen einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse

  Auszug aus LSG Hamburg, 10.12.2009 - L 5 AL 16/06

  Die dargelegte Rechtssituation ist auch nicht unbillig; denn sie gewährleistet, dass derjenige, der die ihm gesetzlich auferlegten Mitteilungspflichten nicht vollständig und wahrheitsgemäß erfüllt, nicht anders, und insbesondere nicht besser als derjenige behandelt wird, der seinen Pflichten ordnungsgemäß nachkommt (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 104/95).

• LSG Hamburg, 06.04.2011 - L 2 AL 51/07

  Erstattung von bezogenem Kurzarbeitergeld durch den Arbeitgeber wegen fehlender …

  Hierbei ist ein subjektiver Maßstab zu Grunde zu legen (vgl. Urteil des Senates vom 10.12.2009, L 5 AL 16/06, in juris).
• LSG Hamburg, 11.09.2013 - L 2 AL 41/11
  Hierbei ist ein subjektiver Maßstab zu Grunde zu legen (vgl. Urteil des Senates vom 10.12.2009, L 5 AL 16/06, in juris).
• LSG Hamburg, 30.05.2011 - L 2 AL 40/08
  Hierbei ist ein subjektiver Maßstab zu Grunde zu legen (vgl. Urteil des Senates vom 10.12.2009, L 5 AL 16/06, in juris).